AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen nebst Pflichtinformationen
XeonEurope.com – XeonEurope

1 Vertragspartner, Geltungsbereich, Änderungen der Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen XeonEurope -, Inhaber: Michael Sieger, Hauptstraße 48, D-91257 Pegnitz (nachstehend auch „XeonEurope“ genannt) und ihren Kunden über die Bereitstellung digitaler Produkte (digitale Inhalte, digitale Dienstleistungen). XeonEurope  ist zu erreichen unter der allgemeinen Telefonnummer +49 151 59092548 und der allgemeinen E-Mail-Adresse info@xeoneurope.com.

1.2 Soweit nachstehend nur von „Kunde(n)“ die Rede ist, betrifft dies sowohl Verbraucher i.S. von § 13 BGB als auch Unternehmer i.S. von § 14 BGB.

1.3 Sind die Kunden von XeonEurope Verbraucher, gelten für diese Kunden (Verbraucher-Kunden) zusätzlich besondere Verbraucherrechte im Rahmen des Fernabsatzes und des elektronischen Geschäftsverkehrs. Die gesetzliche Widerrufsbelehrung und das gesetzliche Widerrufsformular sind in diesen AGB wiedergegeben.

1.4 Diese AGB werden ergänzt durch die „Nutzungsbedingungen Webbaukasten“ für den Fall, dass der Kunde den Webbaukasten in seinem Webhosting-Paket nutzen kann und nutzen möchte. Ohne Einbeziehung der Nutzungsbedingungen ist die Aktivierung des Webbaukastens nicht möglich. Die Aktivierung erfolgt unter dem Menüpunkt „Zusatzoptionen“. Dort sind auch die „Nutzungsbedingungen Webbaukasten“ einsehbar. Mit Abschluss des Vertrags geltend zusätzlich die ergänzenden „Vertragsbedingungen über die Auftragsverarbeitung im Webhosting-Vertrag“.

1.5 Von diesen AGB und den ergänzenden Geschäftsbedingungen nach Ziffer 1.4 insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung von XeonEurope in Textform (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail) vorliegt. Die AGB von XeonEurope gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden durch XeonEurope Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

1.6 In diesen AGB sind auch Informationen enthalten, welche XeonEurope aufgrund gesetzlicher Vorschriften zu erteilen hat (Pflichtinformationen). Dies betrifft insbesondere Informationen wegen des Vertragsabschlusses außerhalb von Geschäftsräumen, wegen des Einsatzes von Fernkommunikationsmitteln oder infolge der Durchführung des elektronischen Geschäftsverkehrs. Weiterhin sind in Ziffer 6 Informationen enthalten, die das bei XeonEurope eingerichtete Beschwerdemanagement bezüglich eventuell rechtswidriger Inhalte beziehungsweise rechtswidriger Informationen betreffen, die durch die Nutzer der Leistungen von XeonEurope bereitgestellt und von XeonEurope im Auftrag dieser Nutzer gespeichert werden.

1.7 Diese AGB können geändert werden, soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und welche XeonEurope nicht veranlasst hat oder beeinflussen kann und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses in nicht unbedeutendem Maße stören würde und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden. Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können diese AGB angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt. Die vorstehenden Regelungen über Änderungen und Ergänzungen dieser AGB gelten entsprechend für die ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von XeonEurope.

1.8 Änderungen der Geschäftsbedingungen von XeonEurope oder der Leistungen gemäß Ziffer 1.7 bedürfen der Textform und werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Kunden steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform zu kündigen. Hierauf wird der Kunde in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

 

2 Vertragsgegenstand

2.1 Allgemein

2.1.1 Die wesentlichen Merkmale der durch den Kunden in der Regel im elektronischen Geschäftsverkehr zu bestellenden Lieferungen und Leistungen, insbesondere die Bereitstellung digitaler Produkte (digitale Inhalte, digitale Dienstleistungen) finden sich in den Beschreibungen der Webhosting-Pakete bzw. der Webhosting-Tarife (Leistungsbeschreibungen) auf der Webseite und im Feld „Bestellübersicht“ im elektronischen Bestellvorgang. Es handelt sich um Standard-Produkte. Im Wege der individuellen Kommunikation können weitere Leistungsinhalte zwischen dem Kunden und XeonEurope vereinbart werden.

2.1.2 Für den Kunden ist die jeweilige Leistungsbeschreibung bzw. Preisliste im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung maßgeblich. Diese Leistungsbeschreibung geht den nachstehend beschriebenen Leistungen bzw. Funktionalitäten (2.2. bis 2.8) im Falle von Widersprüchlichkeiten vor.

2.1.3 Zur Erbringung ihrer Leistungen setzt XeonEurope Hardware und Software ein. Server-Hardware betreibt XeonEurope in Rechenzentren in Deutschland.

2.1.4 XeonEurope ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte zu erbringen.

2.1.5 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit XeonEurope nur nach vorheriger Zustimmung von XeonEurope in Textform auf einen Dritten übertragen. XeonEurope ist berechtigt, für einen Vertragspartnerwechsel (Eintritt eines Dritten anstelle des Kunden) auch die Schriftform zwischen dem Übertragenden und dem Übernehmenden zu verlangen.

2.1.6 Nachstehend in den Ziffern 2.2 bis 2.8 sind die in den Webhosting-Paketen (Webhosting-Tarifen) standardmäßig enthaltenen Leistungen bzw. Funktionalitäten kurz dargestellt. Es gelten die auf der Webseite im Detail beschriebenen Leistungsinhalte. Mit Abschluss des Webhosting-Vertrags kann der Kunde die in der Leistungsbeschreibung dargestellten digitalen Produkte bzw. Dienstleistungen nach Maßgabe dieser AGB sowie der ergänzenden Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise aktivieren bzw. nutzen.

 

2.2 Webhosting, Server

2.2.1 XeonEurope überlässt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein Webhosting-Paket bzw. Webhosting-Tarif zur Nutzung auf einem mit dem Internet verbundenen Web-Server (virtuellen Web-Server, „shared server“). Dies erfolgt über technische Infrastrukturen von XeonEurope. Das Webhosting-Paket ermöglicht dem Kunden das Speichern von (ggf. personenbezogenen) Informationen, Pflege und Verwaltung sowie die elektronische Übertragung dieser Informationen in und von diesen Datenspeichern. Das Webhosting-Paket ermöglicht dem Kunden einen Internet-Auftritt durch Bereitstellung (Veröffentlichung) von Inhalten und Diensten und den Abruf dieser Inhalte und Dienste des Kunden durch Dritte. Der Kunde erstellt, speichert, pflegt und löscht die Inhalte auf den durch XeonEurope vertragsgemäß bereitgestellten Speicherplätzen in alleiniger Verantwortung. In speziellen Server-Tarifen, welche auch jeweils nur von einem Kunden genutzt werden können, verwaltet und überwacht XeonEurope den Webserver („managed server“).

2.2.2 Über ein Software-Installationsprogramm („Software Installer“) ermöglicht XeonEurope dem Kunden, eine Auswahl von bereit gehaltenen Open-Source-Softwareprogrammen auf seinem Speicherplatz zu installieren und zu nutzen. Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränkte Recht, die mit Nutzung der Webserver verbundenen Softwarefunktionalitäten gemäß diesen AGB und den Lizenzbestimmungen der jeweiligen Softwareanbieter zu nutzen. Darüber hinaus gehende Rechte erhält der Kunde nicht.

2.2.3 Der Kunde erhält mit seinem Webhosting-Paket bzw. Webhosting-Tarif einen freien Speicherplatz (Webspace) auf den Servern von XeonEurope für das Speichern eigener Inhalte. Der Speicherplatz kann bei den meisten Paketen bzw. Tarifen vom Kunden dynamisch kostenpflichtig erweitert werden (Tarifwechsel).

2.2.4 XeonEurope ermöglicht dem Kunden das Einstellen kundeneigener Skripte für diverse Skriptsprachen. NMM verspricht dabei nicht, dass alle Funktionalitäten der Skriptsprachen nutzbar sind. XeonEurope behält sich ausdrücklich vor, kundeneigene Skripte, die zu überdurchschnittlicher Server-Belastung oder zu Betriebsstörungen führen, in deren Verwendung einzuschränken.

 

 

2.3 Mailboxen

2.3.1 Unter Verwendung einer Domain kann der Kunde Postfächer (Mailboxen) anlegen, um E-Mails zu empfangen oder zu senden. Der Zugriff auf das Postfach ist mit den gängigen E-Mail-Clients mittels der Protokolle POP3 (Post Office Protocol, Version 3) und IMAP4 (Internet Message Access Protocol, Version 4) möglich. Zugleich kann der Kunde die E-Mails unter einer Domain über einen Webbrowser verwalten (Webmail-Dienst).

2.3.2 Zur Blockierung von Spam-Mails (unerwünschte elektronische Post) kann der Kunde durch XeonEurope vorkonfigurierte Anti-Spam-Anwendung (Filter) auswählen und einsetzen. Der Filter unterscheidet E-Mails in Spam- und Nicht-Spam-E-Mails. Das durch XeonEurope gewählte Verfahren lässt keine Rückschlüsse auf den eigentlichen Textinhalt der E-Mails zu. Trotz ständiger Aktualisierung und Verbesserung des Spamfilters kann eine korrekte Unterscheidung von E-Mails in Spam- bzw. Nicht-Spam-E-Mails durch XeonEurope nicht sichergestellt werden.

2.3.3 Werden ausgehende E-Mails des Kunden als Spam klassifiziert, so darf XeonEurope den Versand der jeweiligen E-Mail verweigern. Zudem ist XeonEurope berechtigt, das jeweilige Postfach des Kunden für den Versand von E-Mails zu sperren. Der Kunde wird über die Sperre informiert. Der Kunde kann über den Web-Mail-Dienst die Einstellungen des Spamschutzes für eingehende Mails ändern, nicht jedoch für ausgehende Mails.

2.3.4 Ein Postfachvirenschutz überprüft vollautomatisch alle im E-Mail-Postfach des Kunden eingehenden Mails inklusive aller Dateianhänge auf bekannte schadhafte Codes, wie z.B. Viren, Würmer und Trojaner. Trotz einer regelmäßigen Aktualisierung des Postfachvirenschutzes kann dieser einen absoluten Schutz vor sämtlichen Virenarten nicht leisten.

2.3.5 Die Mailboxen verfügen über umfangreiche Funktionalitäten. XeonEurope behält sich ausdrücklich vor, die Mailsoftware bei technischen Weiterentwicklungen zu ändern bzw. anzupassen.

 

2.4 Domain-Service

2.4.1 XeonEurope übernimmt für den Kunden die Registrierung bzw. Bestellung von unterschiedlichen Top-Level-Domains („Endkürzel“ im Domain-Namen), die von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet werden („Domainvergabestellen“ oder „Registrierungsstellen“ genannt). XeonEurope beantragt die gewünschte Domain für den Kunden, soweit die Domain noch nicht vergeben (registriert) ist, lediglich als Vermittler im Auftrag des Kunden zur Registrierung bei der Domainvergabestelle. XeonEurope gibt bei der Domainvergabestelle für den Kunden alle erforderlichen Erklärungen ab. Der Registrierungsvertrag kommt in diesen Fällen zwischen dem Kunden und der Domainvergabestelle zustande. Für jede der unterschiedlichen Domains bestehen eigene Bedingungen der Domainvergabestellen für die Registrierung und Verwaltung („Domainvergabebedingungen“, auch „Registrierungsbedingungen“ oder „Registrierungsrichtlinien“ genannt). Auf jene Domainvergabebedingungen hat XeonEurope keinen Einfluss. Sie regeln so, wie sie bei Registrierung der Domain gestaltet sind, den durch XeonEurope vermittelten Vertrag. Ergänzend zu diesen AGB von XeonEurope gelten daher die jeweils für die zu registrierende Domain maßgeblichen Domainvergabebedingungen, welche auf der Webseite von XeonEurope bekannt gegeben und aktuell gehalten werden. Über jeden Domainnamen wird zwischen der Domainvergabestelle und dem Kunden ein eigenes Vertragsverhältnis begründet und durch XeonEurope vermittelt.

2.4.2 XeonEurope leistet nicht, dass die vom Kunden gewünschte und bestellte Domain zugeteilt wird und/oder die zugeteilte Domain, deren Name der Kunde wählt, frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand hat. Informationen in der Bestellmaske darüber, dass eine bestimmte Domain noch verfügbar ist, erfolgen lediglich aufgrund einer Datenbankabfrage und beziehen sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung durch XeonEurope. Erst mit der tatsächlichen Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in der Datenbank der Registrierungsstelle ist die Domain dem Kunden zugeteilt. Weil XeonEurope nicht selbst Domainvergabestelle ist, hat XeonEurope auf die Vergabe durch die jeweilige Domainvergabestelle keinen Einfluss.

2.4.3 Die TLD kann speziellen Registrierungsbedingungen und/oder bislang nicht bekannten Beschränkungen unterliegen. XeonEurope kann nicht gewährleisten, dass diese Bedingungen durch den Kunden erfüllt werden, und ist folglich aufgrund der genannten Bedingungen unter Umständen nicht berechtigt, den Domain-Namen im Auftrag des Kunden registrieren zu lassen. Ist eine durch XeonEurope für den Kunden nach dessen Wunsch beantragte Domain bis zum Eingang des Antrags bei der Domainvergabestelle bereits anderweitig vergeben worden, oder lehnt die Domainvergabestelle die Registrierung ab, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen; das gleiche gilt, wenn im Falle eines Webhosting-Providerwechsels der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. Alternativ kann der Kunde den Webhosting-Vertrag fristlos kündigen.

2.4.4 XeonEurope ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

2.4.5 XeonEurope veranlasst, dass bestimmte Informationen zu der für den Kunden verwalteten Domain in das „Whois“-Verzeichnis eingetragen werden. Die „Whois“-Datenbank wird nicht durch XeonEurope betrieben. XeonEurope hat auch keinen Einfluss darauf, welche Informationen bei einer Whois-Abfrage welchem Abfragenden angezeigt werden.

2.4.6 In der Regel genügt für alle vertraglichen Erklärungen, welche Domains betreffen (z.B. Kündigung des Domain-Registrierungsvertrags, Providerwechsel, Löschung der Domain), die Textform. XeonEurope kann vom Kunden diejenige Form verlangen, welche nach den Domainvergabebedingungen der Domainvergabestelle jeweils erforderlich ist.

2.4.7 XeonEurope wirkt nach Maßgabe der jeweils einschlägigen Registrierungsbedingungen bei einem Wechsel des Kunden zu einem anderen Webhosting-Provider oder Domain-Provider mit („Domainumzug“).

2.4.8 XeonEurope ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob die Nutzung einer Domain durch den Kunden rechtmäßig ist. Bei offensichtlichen Rechtsverletzungen kann XeonEurope die Vermittlung der Registrierung verweigern.

 

 

2.5 Zertifikate-Service

2.5.1 XeonEurope vermittelt Let’s-Encrypt-Zertifikate, damit der Kunde den Datenverkehr zwischen Browser und Webserver schnell und einfach durch Aktivierung von HTTPS (SSL/TLS) verschlüsseln kann. Let’s-Encrypt ist eine freie, automatisierte und offene Zertifizierungsstelle. Diese Zertifikate werden von der gemeinnützigen Zertifizierungsstelle Internet Security Research Group kostenlos angeboten. Auf die Zertifikatsausstellung, die Bezugsdauer und auf die Aufrechterhaltung der Kostenlosigkeit hat XeonEurope als bloßer Vermittler keinen Einfluss.

2.5.2 XeonEurope vermittelt dem Kunden für unterschiedliche Einsatzzwecke kostenpflichtige validierte Zertifikate, damit der Kunde seinen Webseiten (seine Domain) mit einem validierten Zertifikat verschlüsseln kann. Validierte Zertifikate bestätigen über eine Ausgabestelle, dass die jeweilige Domain und das Zertifikat eine Einheit bilden und dass sich der Domaininhaber gegenüber der Ausgabestelle verifiziert hat. Auf die Zertifikatsausstellung und auf die Bezugsdauer hat XeonEurope als bloßer Vermittler keinen Einfluss.

2.6 Webseite und Webbaukasten

2.6.1 Das Anlegen eines Webbaukastens ermöglicht es dem Kunden oder dem von ihm autorisierten Nutzer, auf einfache Art und Weise ohne Programmierkenntnisse mittels Designvorlagen von XeonEurope eine eigene Webseite zu erstellen. Diese Webseite kann der Kunde über die technischen Infrastrukturleistungen von XeonEurope im Internet unter der Domain des Kunden und seinem bei XeonEurope genutzten Speicherplatz veröffentlichen. Der Abruf der Webseiten ist sowohl für PC als auch für Smartphone oder Tablet-Computer optimiert.

2.6.2 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Webhosting-Vertrags bzw. Server-Vertrags zeitlich beschränkte Recht, die mit dem Webbaukasten verbundene Software mit allen programmierten Darstellungsfunktionalitäten zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht.

2.6.3 Die Nutzung des Webbaukastens unterliegt den „Nutzungsbedingungen Webbaukasten“. Diese ergänzend diese AGB für den Fall, dass der Kunde den Webbaukasten in seinem Webhosting-Paket nutzen kann und nutzen möchte.

2.6.4 Der Kunde ist verpflichtet, jedwede Webseite, die er durch XeonEurope speichern lässt und über die Server von XeonEurope Dritten zugänglich macht, hinsichtlich der eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen oder eine dritte Person entsprechend als Verantwortlichen transparent zu kennzeichnen, welche die Verantwortung für die Webseite auch übernimmt. Dies ist unabhängig von einer gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. für den Fall, dass nach deutschem Recht digitale Dienste angeboten werden. Der Kunde stellt XeonEurope von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

2.6.5 Fehlt eine gesetzlich verpflichtende Kennzeichnung, wer die Verantwortung für die Website übernimmt, die der Kunde bereit stellt oder über seinen Vertrag mit XeonEurope bereit stellen lässt oder ist diese falsch, insbesondere durch Täuschung über die Existenz der benannten verantwortliche Firma und/oder der benannten verantwortlichen Person, ist XeonEurope berechtigt, den Namen des Kunden sowie dessen Postanschrift gegenüber demjenigen zu offenbaren, der infolge von rechtswidrigen Inhalten auf der betroffenen Website ein berechtigtes Interesse ggü. XeonEurope an der Offenbarung glaubhaft macht. XeonEurope muss in diesen Fällen ein den Interessen des Kunden überwiegendes berechtigtes Interesse an der Offenbarung der Kundendaten haben. XeonEurope ist auch berechtigt, den Zugang zur Website zu sperren und verliert den Anspruch auf Zahlung der Vergütung insoweit nicht. XeonEurope wird den Kunden über den hinterlegten E-Mail-Kontakt in der Regel anhören, bevor XeonEurope die vorgenannten Maßnahmen ergreift.

2.7 Kundendienst/Support

2.7.1 Bei XeonEurope ist ein Kundendienst als telefonische Anwenderunterstützung (Telefon-Support) eingerichtet. Die hier verwendete Sprache ist Deutsch. Der Kundendienst beantwortet Fragen des Kunden zu seinen Verträgen und Accounts sowie zur Nutzung der vereinbarten Leistungen durch Beratung und Unterstützung. Ggf. wird der Kundendienst auch über die Versendung von E-Mails geleistet (E-Mail-Support).

2.7.2 XeonEurope wird mit dem Kunden ein gesondertes Entgelt vereinbaren, wenn der Kunde Planungsarbeiten oder Überwachungsleistungen wünscht oder technische Eingriffe in programmierte Software oder Codes.

2.7.3 Die Zeiten der Verfügbarkeit des Kundendienstes sind auf der Webseite von XeonEurope veröffentlicht. Eine Fragen-/Antworten-Anwenderunterstützung (FAQ) zu vielen, bereits generell aufgekommenen Fragestellungen findet der Kunde auf der Webseite von XeonEurope.

2.7.4 Der Kundendienst erteilt keine Rechtsberatung im Einzelfall, also keine beauskunftende oder Rat gebende Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten des Kunden. Insbesondere zur Frage, ob der Kunde über dessen Veröffentlichung einer Webseite rechtswidrige Inhalte bzw. Informationen bereitstellt, die XeonEurope in dessen Auftrag speichert oder ob und wie der Kunde eine Anbieterkennzeichnung gesetzlich zu führen verpflichtet ist, hat sich der Kunde außerhalb der Dienstleistungen, die XeonEurope erbringt, zu informieren.

2.8 Administration/ Benutzerverwaltung

2.8.1 XeonEurope unterhält für den Kunden mit der MembersArea (MA) und dem Kundenadministrationssystem (KAS) getrennte Zugangsbereiche, die er individuell verwalten (administrieren) kann. Der Kunde kann Dritten, z.B. einem Administrator oder weiteren Nutzern, Zugangsrechte und folglich Nutzungsmöglichkeiten aufgrund der sich ergebenden technischen Möglichkeiten einräumen. Diese Dritten sind dann autorisierte Nutzer von MA und/oder KAS. Autorisierte Nutzer haben verschiedene Rechte (Rollen). Die Einräumung der Rechte erfolgt ausschließlich durch den Kunden bzw. dessen Administrator. Gewährte Nutzungsmöglichkeiten können vom Kunden jederzeit verändert oder entzogen werden.

2.8.2 Durch das Handeln von autorisierten Nutzern können dem Kunden Kosten entstehen, die dem Kunden seitens XeonEurope ggf. in Rechnung gestellt werden, weil deren Handlungen oder Unterlassungen dem Kunden zuzurechnen sind. Das Autorisieren Dritter durch den Kunden ist folglich Vertrauenssache. Der Kunde sollte autorisierte Nutzer mit dem Gegenstand des abgeschlossenen Webhosting-Vertrags und mit diesen AGB und mit den sie ergänzenden Geschäftsbedingungen vertraut machen

 

3 Zustandekommen des Vertrags, Widerrufsrecht für Verbraucher

3.1 Der Vertrag über ein Webhosting-Paket im gewählten Webhosting-Tarif kommt in aller Regel im elektronischen Geschäftsverkehr – online – zu den über die Internetpräsentation von XeonEurope angebotenen Webhosting-, Server- und Domain- Dienstleistungen dadurch zustande, dass der Kunde die dort freibleibend angebotenen Leistungen von XeonEurope in einem auf der Webseite durch XeonEurope bereit gehaltenen System bestellt und XeonEurope die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung annimmt. Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen richten sich nach dem vom Kunden ausgewählten Webhosting-Paket und ergeben sich im Übrigen aus diesen AGB, die im Rahmen des Bestellvorgangs Teil der Vertragserklärung des Kunden werden und mit deren Geltung der Kunde einverstanden sein muss. Die jeweils aktuellen AGB sind auf der Webseite veröffentlicht. Bereits mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde die Bestellübersicht mit dem ausgewählten Tarif, die AGB, welche zum Zeitpunkt des Zugangs der Auftragsbestätigung in den Vertragsabschluss einbezogen sind, sowie das Widerrufsformular für Verbraucher als PDF. Der Kunde kann diese Dokumente jederzeit in wiedergabefähiger Form speichern. Es bestehen keine Lieferbeschränkungen, ausgenommen, die vom Kunden bestellte Domain kann durch XeonEurope von der Domainvergabestelle nicht vermittelt werden; XeonEurope teilt dem Kunden schnellstmöglich mit, wenn dies der Fall ist, um ggf. eine Alternativ-Domain zu vermitteln.

3.2 Folgende technische Schritte führen bei der Bestellung von Webhosting-Paketen im elektronischen Geschäftsverkehr zum Vertragsschluss: Der Kunde wählt ein auf der Webseite beschriebenes Webhosting-Paket (bzw. einen Webhosting-Tarif). Es öffnet sich das Fenster „Bestellung“ mit verschiedenen Reitern eines Bestellformulars für Dateneingaben, nämlich Domain, Daten, Zahlung, Bestellübersicht. Es ist zuerst die „Wunschdomain“ anzugeben. Es wird technisch sofort überprüft, ob diese noch frei ist. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sie auch erfolgreich vermittelt werden kann. Wenn der Kunde mit einer bereits bestehenden Domain zu XeonEurope wechseln möchten, kann er das Verfahren mit „Weiter ohne Domain“ fortsetzen. Entsprechendes ist möglich, wenn der Kunde ohne jegliche Auswahl einer Domain bestellen möchte. Nach Eingabe von persönlichen Daten zum Vertragspartner sowie die Wahl eines Kundenpasswortes kann der Kunde einen Freischaltcode an eine Mobiltelefonnummer erbitten oder an seine Postanschrift. Nach Eingabe der Bankdaten für die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats an XeonEurope und die Angabe der E-Mail-Adresse für den Erhalt von Rechnungen sieht der Kunde in der „Bestellübersicht“ all seine getätigten Angaben zum Produkt und die Preise hierfür. Der Kunde muss der Einbeziehung der AGB zustimmen und muss als Verbraucher-Kunde ausdrücklich verlangen, dass XeonEurope mit der Erbringung der Dienstleistungen vor Ablauf des dem Kunden nach § 312g Abs. BGB zustehenden 14tägigen Widerrufsrechts ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Zustandekommen des Vertrags) beginnen soll und seine Kenntnis davon bestätigen, dass sein Widerrufsrecht erst mit vollständiger Vertragserfüllung durch NMM erlischt. Veranlasst der Kunde keine Korrekturen seiner Bestellung, führt das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ zur Absendung eines für den Kunden bindenden Vertragsangebotes an XeonEurope. Der Kunde erhält unverzüglich eine Bestellbestätigung auf der Webseite angezeigt und die Bestellbestätigung sowie die AGB und ein Widerrufsformular mittels einer Bestellbestätigungs-E-Mail. Die Annahme des Vertragsangebotes („Auftragsbestätigung“) durch XeonEurope erfolgt mittels einer weiteren E-Mail. Mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden ist der Vertrag zustande gekommen. Der Kunde verfügt dann über einen „Account“ zu einer Kundennummer. Der „Account“ muss durch den Kunden über einen per SMS oder Postbrief mitgeteilten Freischaltcode freigeschaltet werden. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.3 Jede Eingabe des Kunden ist in der Eingabe-Maske sichtbar und kann innerhalb des jeweiligen Bestellschrittes korrigiert werden. Der Kunde kann sich in der Bestellung stets vorwärts und rückwärts bewegen, um Korrekturen vorzunehmen. Gelegentlich erhält der Kunde bei unplausiblen oder fehlenden Eingaben die Aufforderung „Überprüfen Sie Ihre Eingaben in den markierten Feldern“.

3.4 Der Kunde ist an seine Bestellung (verbindliches Angebot) von Leistungen nach Ziffer 3.1 für die Dauer von zwei Tagen gebunden.

3.5 XeonEurope erbringt ihre Dienstleistungen, sobald der Vertrag zustande gekommen ist und die vom Kunden bestellte Domain freigeschaltet ist. Die Laufzeit des mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden auf dessen Bestellung abgeschlossen Vertrags beginnt erst mit Freischaltung des Zugangs (Accounts) des Kunden.

3.6 Zugang zum Vertragstext: Einen Vertragstext zu den Dienstleistungen, die XeonEurope aufgrund der Bestellungen erbringt bzw. zur Nutzung bereithält, erstellt XeonEurope nicht. Nach dem Vertragsabschluss speichert XeonEurope die Bestellung sowie die Bestell-Bestätigung und Vertragsannahme (Auftragsbestätigung). Das, was der Kunde bestellt hat, sieht er in der von XeonEurope vor Abgabe der Bestellung erstellten Bestellübersicht. Der Kunde kann diese Bestellübersicht ausdrucken und auf das von ihm benutzte Endgerät herunterladen. Eine Bestätigung des abgeschlossenen Dienstleistungsvertrags sowie die dem Vertrag zugrunde liegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde mit Übermittlung der Auftragsbestätigung als PDF-Dokument. In der MembersArea (MA) kann der Kunde unter der Rubrik „Vertragsverwaltung“ / „Tarifdetails“ das seinem Vertrag zugrunde liegende Webhosting-Paket (bzw. den Webhosting-Tarif) mit den Leistungsmerkmalen einsehen. Unter der Rubrik „Stammdaten“ / „Auftragsverarbeitung“ kann der Kunde den elektronisch abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag einsehen und auf sein Endgerät herunterladen.

3.7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Für Verbraucher-Kunden besteht hinsichtlich der Dienstleistungen von XeonEurope ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 1 BGB. Hierzu unterrichtet XeonEurope mit der gesetzlichen Widerrufsbelehrung und dem gesetzlichen Widerrufsformular wie folgt:

 

EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES